Jakoblog — Das Weblog von Jakob Voß

Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen ohne Wähler?

24. Januar 2008 um 23:21 Keine Kommentare

Aus Anlass der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen am kommenden Sonntag hier noch einige Informationen über die weniger üblichen Optionen. Abgesehen vom unwählbaren „Hessenhitler“ haben in beiden Bundesländern Prognosen zufolge CDU, SPD, Grüne, FDP und Linkspartei gute Chancen, in die Landtage einzuziehen (siehe auch die Wahlbörse von Prokons).

Wer sowieso eine dieser Parteien gut findet – sei es als positiver Anhänger oder als Vertreter der Strategie des „Kleines Ãœbels“ hat sich schon entschieden und brauch nicht mehr weiterlesen – aber was ist mit den noch Unentschlossenen? Wer Wert darauf legt, dass möglichst viele Parteien im Landtag vertreten sind, könnte sich als Protestwähler die Linkspartei überlegen – damit könnte diese in Hessen wohlmöglich noch an die Regierung kommen. Statt den Parteien im Landtag bieten sich für Protestwähler die Splitterparteien an. Dafür muss man dann aber doch ein wenig Idealist sein – oder berechnender Altruist: Ab 1% der Zweitstimmen (bzw. ab 10% in einem Wahl- oder Stimmkreis) bekommen Parteien Wahlkampfkostenerstattung. Das könnten je nach Wahlbeteiligung etwa 16.000€ (Hessen) oder 25.000€ (Niedersachsen) sein, die eine Partei dazubekommt. Die Chancen dafür sind aber eher gering, 2003 gelang es nur den Republikanern in Hessen und da die dummen Nazis dieses Jahr dort wohl eher CDU wählen, wird das auch nichts.

Es bleibt noch die Alternative, nicht oder ungültig zu wählen. Ungültig und Nichtwählen. Nichtwähler bleiben einfach zu Hause und bestätigen sowohl das Ergebnis der Wahl – wie immer es auch ausfällt – als auch ihr Desinteresse oder ihre Ablehnung der Wahl. Oder dass sie den Wahltermin verpeilt haben. Unpolitisch, verantwortungslos und undemokratisch muss das jedenfalls nicht sein – siehe zum Beispiel die Initiative Wahlabsage und das Buch Die letzte Wahl (auch in Wikipedia). Dass Nichtwähler den radikalen Parteien Vorschub leisten ist Quark und Demokratie finden wahrscheinlich viele grundsätzlich auch ganz gut – nur eben nicht diese Form der Medien-, Parteien- und Lobbyistendemokratie. Dass es unter bestimmten Bedingungen auch anders geht, zeigt Wikipedia: dort heisst eine der schönsten Regeln Nimm nicht an Abstimmungen teil. Trotzdem gibt es in Wikipedia zahlreiche Meinungsbilder und Abstimmungen. Ob, wann, wo und in welcher Form Abstimmungen sinnvoll sind, kann aber selbst wiederum diskutiert werden.

Nun ist ein Bundesland zwar nicht Wikipedia, aber alle 4 oder 5 Jahre zweifelhaften Organisationen eine Blankobescheinigung auszustellen kann es auch nicht gewesen sein. Stattdessen besteht zumindest die Möglichkeit, nicht zu wählen oder noch besser: den Gang zum Wahllokal für einen Spaziergang nutzen, den Wahlhelfern vor Ort für ihren Einsatz zu danken (bzw. sich die Wahlmanipulationsgeräte anschauen), und dann mit einem ungültigen Stimmzettel explizit gegen Mitbestimmungssimulation aussagen. Wer sich daneben anderweitig politisch beteiligt und dabei an einem offenen, gleichwertigen Austausch von Meinungen und Interessen interessiert ist, verdient mehr Respekt als jemand, der seine Stimme abgibt und sich danach höchstens noch darüber beschwert, dass „die die oben doch sowieso machen, was sie wollen.“ Dabei gibt es genügend Möglichkeiten, hier unten selber etwas zu bewirken, es muss ja nicht gleich die Revolution sein 😉